Ach,
ich mag diese Gutgläubigkeit der Bürger. Es hat mal eine Studie einer Uni (ich meine Dresden oder Leipzig) gegeben, in dieser Studie wurde untersucht welche Auswirkungen neue Maßnahmen und Regelungen auf den Bürger haben. Kurz gesagt, man hat untersucht wer der eigentliche Nutzniesser durch Änderungen war. Die letzte Änderung von der Bürger hauptsächlich profitiert haben, passierte unter Adenauer. Das ist lange her. Das ist kein Scherz. Wichtig ist dabei der kleine Zusatz "hauptsächlich". Natürlich gab es Neuerungen, Neuregelungen, Gesetzesänderungen oder Maßnahmen, die auf den ersten Blick dem einen oder anderen eine Mark / einen Euro mehr bescherten. Die Industrie, die Wirtschaft, die Konzerne, der Handel oder das Kapital war aber in allen Fällen der Hauptnutzniesser. Dabei spielte es überhaupt keine Rolle welche Partei gerade an der Regierung war. Es wurde immer gesagt, wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es auch dem Bürger gut. Wenn der eine Millionen scheffelte, bekam der andere ein paar Groschen oder Cent mehr. Wenn also Verschwörungstheoretiker von einer grauen Macht im Hintergrund reden, kann ich das nicht als völligen Blödsinn abtun.
Ein sehr schönes Beispiel ist, wie ich finde, der Ausstieg aus der Kernenergie. Ist nicht lange her. Es wurde darüber verhandelt, wieviel Rücklagen die Kernkraftwerksbetreiber zurück legen müssen, um ihre Anlagen abzubauen und den "Schrott" zu lagern. Man kam auf eine Summe von rund 3 Milliarden Euro pro Kraftwerk. Wenn ich mich recht erinnere, dann sind es in der Schweiz z.B. 10 oder 11 Milliarden Euro. Dabei sind sich die dortigen Experten ziemlich sicher, diese Summen werden nicht reichen. In der Schweiz müssen die Energieversorger nachweisen, daß sie dieses Geld haben. In einer Talkshow wurde mal der damalige deutsche Minister (ich weiss nicht mehr wer es war) gefragt, ob er denn geprüft hätte, ob wenigstens diese 3 Milliarden Euro pro AKW bei den Betreibern vorhanden seien? Auch hier wollte man die AKW's aus den Konzernen auslagern. Wurde aber per Gesetz verboten. Warum solle er das tun, dazu gäbe es keine Notwendigkeit, das sei doch gesetzlich so festgelegt. Na wer denkt da an eine böse Überraschung?
Ein anderes schönes Beispiel sind Kapital-Lebensversicherungen. Viele Selbstständige haben sie als Altersvorsorge, viele andere als zusätzliche Altersvorsorge. In vielen alten Lebensversicherungen sind gute Zinserträge festgeschrieben, die sich an den Kapitalmärkten jedoch nicht mehr erwirtschaften lassen. Die Versicherungsgesellschaften müssen also eigene Gelder zuschiessen. Es ist kein rentables Geschäft mehr und die Lebensversicherungen erwirtschaften große Verluste. Schon vor Jahren haben einige Versicherer damit begonnen, ihr Geschäft mit den Lebensversicherungen auszulagern. Dazu wurden neue Gesellschaften gegründet und diese mit einem Grundkaptial ausgestattet. Da aber Lebensversicherungen kein Geschäft mehr sind, also sich damit keine Gewinne mehr erwirtschaften lassen, wird das Kapital dieser neuen Gesellschaften stetig kleiner. Irgendwann ist es aufgebraucht, die Pleite ist vorprogrammiert. Dieser Auslagerung bzw. der Neugründung muß die BAFIN als staatliche Aufsichtsbehörde zustimmen. Der Konkurs ist vorprogrammiert, die Zustimmung gibt es trotzdem. Warum? Manche behaupten ja sogar, die Erfindung der Rieserrente war nur eine groß angelegte Rettungsaktion für die Versicherungen. Es wurde eine Pleitewelle der Versicherungswirtschaft angenommen. Ohne Versicherungen müsste man sein Kapital einsetzen und wäre nie vor einem Verlust sicher. Dies würde die Wirtschaft schädigen.....
...und was den Benzinpreis angeht. Man möchte weniger Sprit verbrennen. Dann sollten aber Alle gleich negativ betroffen sein. Wäre ich Großverdiener würden mich 3 oder 4 € für den Liter kaum jucken. Wenn also eine Reduzierung gewünscht wird, dann bitte per Rationierung und nicht über den Preis. Dann kann jeder selbst entscheiden, ob er seine Ration mit einem 5-Liter-Auto und Tempo 100 verbrennt oder ob es ein Auto mit deutlich über 100 PS und Tempo 160 oder mehr sein darf. Der eine kommt weiter, der andere dann halt kürzer aber dafür schneller zu einem leeren Tank.
